Die SPD und die K-Frage

Zwei Tage sind seit der Bundestagswahl vergangen. Wer dachte, es würde nach der Wahl ruhiger werden, hat sich getäuscht: Während die Union ihr Wahlergebnis immer noch nicht glauben kann, lecken die anderen Parteien ihre Wunden. Rücktritte und Diskussionen allerorten.

Besonders spannend: Wie geht es weiter mit der Regierung? Wird es zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen oder doch Schwarz-Grün? Bis die Frage beantwortet werden kann, werden noch ein paar Tage vergehen. Die SPD hält am Freitag ihren Partei-Konvent ab und bei den Grünen ist momentan vollkommen unklar, wer überhaupt der richtige Ansprechpartner ist.


Vor allem die SPD ziert sich noch. Neben dem Landesverband NRW gibt es eine Reihe von Mitgliedern, die entweder den Gang in die Opposition  fordern (Exemplarisch hier Christian Soeder) oder die für einen Wortbruch nach hessischem Vorbild plädieren (wie z.B. Nico Lumma). Abgesehen davon, dass eine Koalition mit der Linkspartei ein politischer Harakiri-Kurs wäre, da der Einfluss einer Partei auf die gemachte Politik eben nicht bei den ihr zugesprochenen Ressorts halt macht, wie Nico Lumma in seinem Blogpost glauben macht, lässt vor allem die Begründung dahinter aufhorchen. Die lautet wie folgt: Die SPD würde in einer Koalition mit der Union „kleinregiert“. Dies würde das Ergebnis aus 2009 mehr als deutlich zeigen.

Tatsächlich hat die SPD am Ende der Großen Koalition ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Nur darf stark bezweifelt werden, dass dies an der Zusammenarbeit innerhalb der Koalition lag. Wir erinnern uns: Nur dem herausragenden Wahlkämpfer Gerhard Schröder war es zu verdanken, dass sich die SPD überhaupt in eine Große Koalition retten konnte. Am Ende einer fulminanten Aufholjagd schaffte er es, die SPD noch einmal aus dem 20-Prozent-Turm herauszureißen.

CDU-Wahlparty: "Heute wird gefeiert, ab morgen wird weitergearbeitet"
CDU-Wahlparty: „Heute wird gefeiert, ab morgen wird weitergearbeitet“

Vor zwei Tagen hat die SPD ihr historisch zweitschlechtestes Ergebnis eingefahren. Würde man der Argumentation der Kritiker der großen Koalition folgen, müsste man zu dem Schluss kommen, die SPD habe sich „kleinopponiert“. Vielmehr sind die Ergebnisse von 2009 und 2013 jedoch Ausdruck der tiefen Gespaltenheit innerhalb der SPD: Agenda-Befürworter gegen Agenda-Kritiker. Bis heute ist die Debatte innerhalb der Sozialdemokratie nicht beendet.

Koalitionen sind kein Wunschkonzert. Sie sind Ausdruck des Möglichen. Gerade den Volksparteien kommt hierbei eine entscheidende Rolle zu: Sie stehen in der Verantwortung, Politik zu gestalten. Deutschland braucht eine stabile Regierung. Zuerst das Land, dann die Partei.

Titelbild: CC  Fernando D’Aniello

2 Gedanken zu „Die SPD und die K-Frage“

  1. Trotz unleugbarer sozio-kultureller Unterschiede bin ich für Schwarz-Grün (hätte ich nie prognostiziert!). Die SPD ist auf unabsehbare Zeit nicht bereit, über ihren ideologischen Schatten zu springen und die kraftmeierische Anti-Merkel-Rhetorik aufzugeben. Mit der verlockenden Option Kanzlermehrheit R2G würde die SPD spätestens 2016 abspringen, um mit einem eigenen Kanzler in die Wahl zu gehen.
    Mit den personell erneuerten Grünen könnten wir ein Zweckbündnis eingehen, etwa die Energiewende schaffen.
    (Anmerkung: Nach Datenbankcrash wurde dieser Kommentar rekonstruiert, weshalb zwar die Verlinkung stimmt, jedoch mein Avatar angezeigt wird)

    1. Das größte Problem hinsichtlich Schwarz-Grün ist, dass sich bei den Grünen die Realpolitiker nicht durchsetzen. Sicherlich gäbe es mit Herrn Kretschmer sehr viele Schnittmengen für eine gemeinsame Koalition. Die Grünen haben sich jedoch für ein deutlich linkes Wahlprogramm entschieden und können das nicht einfach so über Bord werfen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Loading Facebook Comments ...
Loading Disqus Comments ...

No Trackbacks.